Strategische Umweltpr├╝fung

Entsprechend der Richtlinie 2001/42/EG des Europ├Ąischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 sind Pl├Ąne und Programme aus bestimmten Sachbereichen, z. B. Land- und Forstwirtschaft, Verkehr, Energie und Raumordnung, einer Umweltpr├╝fung zu unterziehen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Pl├Ąne bzw. Programme einen Rahmen f├╝r die k├╝nftige Genehmigung von Projekten setzen, die einer Umweltvertr├Ąglichkeitspr├╝fung unterliegen. Oder sie sind f├╝r Projekte relevant, f├╝r die eine FFH-Vertr├Ąglichkeitspr├╝fung nach Bundesnaturschutzgesetz bzw. Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie) und Richtlinie 2009/147/EG (EG-Vogelschutzrichtlinie) durchzuf├╝hren ist. Zur Umsetzung der europ├Ąischen Richtlinie hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates das ÔÇ×Gesetz zur Einf├╝hrung einer Strategischen Umweltpr├╝fung und zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG (SUPG)ÔÇť vom 25. Juni 2005 beschlossen. Somit wurden die europ├Ąischen Vorgaben in nationales Recht ├╝bertragen. Dementsprechend ist auch laut Raumordnungsgesetz (ROG) bei der Aufstellung von Regionalpl├Ąnen eine Strategische Umweltpr├╝fung (SUP) durchzuf├╝hren. Sie beinhaltet eine fr├╝hzeitige Beteiligung der durch die Planung betroffenen Beh├Ârden zur Ermittlung des Untersuchungsrahmens (Scoping), die Erstellung eines Umweltberichts, die Beteiligung der ├ľffentlichkeit und der Beh├Ârden zu den Planfestlegungen und Ergebnissen des Umweltberichtes sowie die Abw├Ągung und Einarbeitung der in der Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen. Der Umweltbericht hat die Aufgabe, die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung bzw. des Programms sowie vern├╝nftige Alternativen allgemeinverst├Ąndlich in strukturierter und systematischer Weise zu beschreiben und zu bewerten. Er ist als ein Instrument der Umweltvorsorge zu sehen. Er soll die wichtigen Informationen f├╝r die Sachentscheidung bez├╝glich der Auswirkungen auf die Umwelt liefern und insbesondere im Rahmen der ├ľffentlichkeitsbeteiligung der betroffenen Bev├Âlkerung die Sachverhalte verst├Ąndlich darstellen und werten.

  • Strategische Umweltpr├╝fung f├╝r Regionalpl├Ąne

    Die Regionalen Planungsgemeinschaften Brandenburgs erarbeiten derzeit sachliche Teilregionalpl├Ąne u. a. zur Festsetzung von Eignungsgebieten Windenergienutzung. Im Rahmen der Strategischen Umweltpr├╝fung sind f├╝r diese Pl├Ąne Umweltberichte zu erstellen. Darin werden die voraussichtlichen negativen und positiven Umweltauswirkungen auf die Schutzg├╝ter, wie insbesondere den Menschen und seine Gesundheit, Schutzgebiete, speziell auch Natura 2000-Gebiete, Vogel- und Fledermausarten und das Landschaftsbild, beschrieben und in ihrer Gesamtheit f├╝r die Region bewertet. Grundlage daf├╝r sind die gesetzlich bestimmten und regional festgelegten Umweltziele, die als Bewertungsma├čstab angesetzt werden.

    Zur Ermittlung von Umweltauswirkungen werden pr├╝frelevante Umweltaspekte ausgew├Ąhlt, die als Indikatoren dem Erhalt der Schutzg├╝ter und der regionalen Umweltziele dienen. Sie sind f├╝r die Bewertung der Erheblichkeit der Umweltauswirkung von Bedeutung. F├╝r jede einzelne Planfestlegung (z.B. Eignungsgebiet Windenergienutzung) werden in Form eines Steckbriefes erhebliche Umweltauswirkungen auf die Umweltaspekte ermittelt.

    Weiterhin werden kumulative Beeintr├Ąchtigungen prognostiziert und in einer Gesamtbetrachtung der ermittelten erheblichen Umweltauswirkungen die Ver├Ąnderung des Umweltzustandes durch die Planung bewertet. Wichtig ist uns dabei, schon im Planungsprozess der Regionalen Planungsgemeinschaften auf voraussichtliche erhebliche negative Umweltauswirkungen aufmerksam zu machen und in Zusammenarbeit mit den Fachbeh├Ârden L├Âsungen zur Vermeidung erheblicher Beeintr├Ąchtigungen zu erarbeiten.